Montag, 6. April 2009

April 2009: Staat Palästina gegründet


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Ein Traum wird wahr – der Staat Palästina ! (Ein Scenario)

Was vor etwa 20 Jahren in heimlichen Gesprächen begann, unter anderen mit Faisal Husseini und Hannan Ashrawi ist Wirklichkeit geworden – der Staat Palästina existiert und niemand macht Palästina das ‚Existenzrecht‘ streitig.
Palästina ist ein bi-nationaler Staat: ehemals ‚Israelis‘ und die autochthonen Palästinenser, Juden, Muslime, Christen, Bahai haben einen Kompromiss errungen: wie in Kanada, wie in Belgien werden die ehemals als zwei Völker definierten, die ‚um dasselbe Land streiten‘ in einem Staat zusammen leben – mit gleichen Rechten und gleichrangigen Vertretern der beiden Seiten auf allen staatlichen Ebenen, der Regierung, der regionalen und lokalen Verwaltungen und wo immer das Sinn macht. ‚Jüdischer Bodenbesitz‘ eine zionistisch-rassistische Konstruktion – das ist Vergangenheit

Dieser Staat ist eine Besonderheit auf dieser Erde: in Anerkennung der eigenen dramatischen Geschichte – den Holocaust der Juden in Europa unter dem Faschismus und den Holocaust der Palästinenser im eigenen Land unter englischer und israelischer Kolonialherrschaft – hat dazu geführt, dass sich dieser Staat in seiner Verfassung der religiösen Freiheit, der vollständigen Abrüstung in der Region, der friedlichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit all seinen Nachbarn zur gemeinsamen nachhaltigen Nutzung der regionalen Ressourcen verpflichtet und sofort verschiedene Abkommen in diese Richtung mit Jordanien, Libanon, Syrien und Ägypten geschlossen hat. Palästina will für sich selbst und für die Region beispielhaft neue Impulse für eine soziale und authentische Entwicklung geben, um eine zukünftig Ausbeutung der Natur und der Menschen um des Profit willen und politische, wirtschaftliche, kulturelle oder militärische Vorherrschaft über andere zu verhindern.

Wie kam es dazu?
Die ersten Schritte waren noch einmal besonders schwer. Erste Hoffnungen an einen Friedensprozess wurden enttäuscht, Korruption, Täuschung, Lügen und falsche Versprechungen waren an der Tagesordnung. Die israelische Gesellschaft war nicht wirklich vorbereitet auf ein Ende des Zionismus und von Panik ergriffen. Die Mehrheit wählte Regierungen, die alles daran setzten, keine Lösung zu finden, in einem wilden Tempo die Kolonien vorantrieb und Siedlern freie Hand für brutale Gewalt in den palästinensischen Städten und Dörfern gab. Militärische Übergriffe waren an der Tagesordnung. Staatlich verordnete Morde, Zerstörung von Wohnhäusern, Errichtung von Mauern und Sperranlagen brachten die Palästinenser immer mehr zur Verzweiflung und mit tödlichen Folgen für viele Menschen sprengten sich junge Männer und Frauen mitten in Tel Aviv oder West Jerusalem in die Luft. Die palästinensischen Politiker, vor allem nach der stillen Ermordung ihres Präsidenten Arafats, fanden keinen Weg und mussten sich Kollaboration mit dem ‚Feind Israel‘ vorwerfen lassen. Brutalität der Besatzungsmacht und Ohnmacht der Palästinensischen Bevölkerung gipfelten in dem Krieg in Gaza in der Jahreswende 2008/2009.

Danach war nichts mehr wie vorher: die Welt schrie auf. Der Weltsicherheitsrat, die Vereinten Nationen, Europa und die Dritte Welt waren sich einig: Israel hatte schwere Kriegsverbrechen begangen, das musste sofort gestoppt und geahndet werden. Der Weltkongress gegen Diskriminierung und Rassismus hatte Erfolg mit seiner Forderung, Israel sofort von allen Förderungen und Sonderbedingungen auszuschließen - selbst die USA unter dem neuen Präsidenten Obama mussten sich anschließen. Israel war isoliert. Endlich war begriffen worden, dass ein Frieden für die Region und die Welt nur möglich ist, wenn der Konflikt in Palästina ein Ende findet.

In der israelischen Gesellschaft gärte es – die junge Generation, Intellektuelle, Soldaten aus dem Gaza Krieg hatten endlich die stereotypen Begründungen für die Brutalitäten gegenüber den Palästinensern von ‚Sicherheit‘ satt und wollten einen ehrlichen Frieden. Demonstrationen auf den Straßen führten schließlich dazu, dass sich die letzte rechte und rassistische Regierung unter Netanyahu und Liebermann zurückziehen musste. In der palästinensischen Gesellschaft war es ähnlich, die junge Generation wollte sich nicht mehr den Autoritäten beugen und zusehen, wie ihre Vertreter ihr Land verkauften und den israelischen und amerikanischen Vertretern die Hand küssten. Ständig auf den Straßen, mit Resolutionen und Demonstrationen ihren Unmut äußernd, mussten Abbas und seine Freunde gehen. Volksversammlungen auf beiden Seiten forderten eine neue Politik und wählten neue Verhandlungsvertreter. Die internationale Presse war auf ihrer Seite, vieles wurde enthüllt was in der Vergangenheit die Lage verschärft und den Ausverkauf Palästinas befördert hatte, Waffenlieferungen, Täuschungen, Lügen - und die Empörung war weltweit groß.

Sofort wurden Verhandlungen aufgenommen – ohne Vorbedingungen. Die Israelischen Vertreter erkannten die Schuld Israels an der ethnischen Säuberung und den Verbrechen an den Palästinensern an, die Palästinensischen Vertreter stimmten zu, dass in einem zukünftigen Palästina Juden einen besonderen Schutz genießen sollten und wo immer sie Gefahr der Verfolgung ausgeliefert seien, in Palästina Aufnahme finden könnten und erkannten damit die Verfolgung der Juden in Europa als Basis ihres Kommens nach Palästina an.
Man war sich auch schnell einig – denn auf beiden Seiten gab es seit längerem Gruppen, die in diese Richtung gemeinsam diskutiert hatten – dass es keine Zweistaatenlösung geben sollte, sondern einen multiethnischen und multikulturellen Staat, in dem beide Gruppen gemeinsam und gleichberechtig eine friedliche und soziale Zukunft gestalten würden. Ohne dass alle Fragen gelöst waren, wurde der Staat Palästina ausgerufen und die Arbeit konnte endlich beginnen, das Land geeint in eine neue Zukunft zu führen, in der die Rechte auf Rückkehr der seit der Mandatszeit Vertriebenen, die Rückgabe der Besitztümer und eine neue Kultur des Dialogs, um gemeinsame Lösungen zu finden möglich wurde. Sämtliche diskriminierenden Sonderregelungen des ehemals israelischen Staates wurden damit außer Kraft gesetzt, ein besonderes ‚Rückkehrrecht‘ für Juden sollte nicht mehr bestehen, es war ja auch lächerlich sich auf eine Situation von vor 3.000 Jahren und die Bibel zu berufen, dafür aber wurde die oben genannte Sonderklausel für Juden in Gefahr beschlossen. In einem gesonderten Prozess sollten die Verantwortlichen für die begangenen Verbrechen der letzten 60 Jahre zur Rechenschaft gezogen werden.

Der Anfang war gemacht – Palästina braucht nun die Unterstützung der Welt, um die Zerstörungen der Kolonisierung zu beseitigen und die neue Gesellschaft aufzubauen, politisch, sozial, wirtschaftlich und kulturell gleichberechtigt.

Ein Aprilscherz? Nein - eine Notwendigkeit! Und es wäre zu schön, wenn die Welt aufwachen und dieses Scenario Wirklichkeit und auch das üble Treiben der (un)heimlichen Israel Lobby auch hier sinnlos würde. Das Russel Tribunal zu Palästina ist gegründet. Das ist hoffentlich ein Anfang den Traum zu verwirklichen!